Einwurf 92: Das Elend des VBS

Als er noch «NEAT-Chef» war, hat Adolf Ogi einmal gesagt, er wolle sicher nicht in die Nationalliga B absteigen. Mit der Nationalliga B meinte er das VBS. Absteigen musste er dann aber doch und schliesslich hat er sich auch damit abgefunden. Heute tut er sogar so, als hätte er damals Moritz Leuenberger befördern wollen. Das kann glauben, wem darnach gelüstet. Die Wahrheit ist einfach die, dass die so genannten «Bürgerlichen» die Sozialisten von den Finanzen, der Wirtschaft und der Armee fernhalten wollen (und sich auf diese Weise den Weg in die «Schlüsseldepartemente» EDI und UVEK selbst versperren).

Sicher ist, dass kein Bundesrat das VBS haben will, und so «gehört» es dann halt stets dem Letzten, der vom Hund gebissen wird. Im parteipolitischen Kindergarten macht es zwar Sinn, dass man nun die schwache CVP mit dem VBS abserviert hat, im Interesse einer gut funktionierenden öffentlichen Verwaltung aber nicht. Denn dieses «institutionelle Ungleichgewicht» dauert nun schon seit einer halben Ewigkeit, was eigentlich schade ist, denn auch die Sicherheit ist ein «Schlüsselbereich». Wir wollen hier keinen wilden Westen.

Man muss halt ein bisschen kreativ sein. Unser ideales «Siebnermodell» ist bekanntlich das da: Präsidium, Sicherheit/Justiz, Wirtschaft, Umwelt/Infrastruktur, Soziales/Gesundheit, Kultur/Bildung, Ressourcen. Im Präsidium wäre die Bundeskanzlei versorgt und das Präsidium würde auch die Aussenpolitik koordinieren. Aber von solchen Lösungen träumen wir wohl noch lange. Immerhin wäre die Zusammenlegung der Sicherheit mit der Justiz doch einigermassen «realistisch». Man könnte die Sicherheit auch dem Aussenministerium zuteilen. So oder so hätten wir dann die Möglichkeit, auch das «Innere» in die Richtung unseres Modells aufzuspalten. Soziales und Gesundheit sind «schwer genug», und bei Kultur und Bildung geht es primär darum, der Welt der «höheren Werte» auch verwaltungstechnisch jenen Respekt zu verschaffen, den sie verdient. Das Leben ist mehr als Moneten, Paragrafen und Pistolen, oder biblisch: «Nicht nur Brot allein». Klar müssten in diesem «Geistesdepartement» neben der Wissenschaft und der Forschung auch die Berufsbildung und die Freizeitgestaltung (inkl. Sport) untergebracht werden. Im Gegenzug sollten die Finanzen der Wirtschaft die Finanzmarktaufsicht abtreten; die Landwirtschaft ist ja auch nicht im Sozialdepartement.

Alles Blödsinn? Gut, wir sind jetzt einfach mal gespannt auf die Performance von Frau Amherd im «Lölidepartement». Schlechter als jene von Herrn Cassis wird sie wohl nicht sein. Der ist ja eine geradezu perfekte Vorzeigefigur für Aussenministeriums-Abschaffer. Er hat keine eigene Meinung, führt nicht und entscheidet nichts, oder höchstens negativ, egal ob es sich um Geschäfte mit der UNO, mit der EU oder um solche der Entwicklungszusammenarbeit handelt.